Die Clintons und das liebe Geld

Donald Trump benutzt für seine politischen Widersacher grundsätzlich herabsetzende Adjektive. Bei Hillary Clinton ist das „Crooked Hillary“, zu deutsch „betrügerische Hillary“. Es ist an Ironie kaum zu überbieten, dass ausgerechnet ein Mann, dem jahrzehntelange betrügerische Geschäftspraktiken vorgeworfen werden, dies seiner politischen Gegnerin anheftet. Denn im Gegensatz zu Donald Trump, können Hillary Clinton weder betrügerische Machenschaften noch Korruption nachgewiesen werden. Und auch ihre nicht enden wollende Email-Affäre hat nach eingehenden Untersuchungen des FBI nichts Justiziables hervorgebracht.

Also alles in Butter? Nicht ganz. Denn was hängen bleibt als Essenz der fast täglich neu ans Licht kommenden Details aus dem Geschäftsleben des Ehepaars Clinton, sind Fragen nach deren persönlicher und politischer Urteilsfähigkeit. Und diese Fragen wiederum gehen über die Clintons hinaus und betreffen die breitere politische Klasse in Washington und das System der „Revolving Doors“, des Wechsels und Wechselspiels von öffentlichen Ämtern, gemeinnütziger Tätigkeit und geschäftlichen Interessen.

Es ist in Washington gang und gäbe, dass Politiker/innen sich nach ihrem Ausscheiden aus der Politik einerseits gemeinnützigen Aufgaben widmen und andererseits durch Bücher, Beratungstätigkeit und Redehonorare ihr Vermögen aufbessern. Die Clintons sind da kein Ausnahmefall, wenngleich sie nach dem Ausscheiden aus dem Weißen Haus mit dem Aufbau der milliardenschweren gemeinnützigen Clinton Foundation und einer Vielzahl an geschäftlichen Aktivitäten in einer anderen Liga als die meisten spielen. So haben die beiden seit 2001 mehr als 153 Millionen US-Dollar alleine durch Redehonorare eingenommen, im Schnitt 210.000 US-Dollar pro Rede. Diese Woche wurde öffentlich, dass Bill Clinton während Hillary Clinton Außenministerin war, in einem lukrativen Nebenjob für ein privates Universitätskonsortium 17,6 Millionen US-Dollar verdiente. Die Liste ließe sich lange fortsetzen.

Auch andere ehemalige Politiker/innen machten auf solche Weise viel Geld, Al Gore beispielsweise verlangte ebenfalls Honorare um die 200.000 US-Dollar pro Rede. Der Unterschied besteht darin, dass es sich bei den Clintons nicht um politische Frührentner handelt, sondern Hillary Clinton in dieser Zeit Senatorin und Außenministerin war, und nun als Präsidentin erneut ins Weiße Haus einziehen möchte. Das rückt die geschäftlichen und gemeinnützigen Aktivitäten der Clintons wesentlich stärker ins öffentliche Rampenlicht.

Und auch wenn die Clintons öffentliche Ämter und private Interessen stets sauber getrennt haben, hinterlässt manches einen schalen Beigeschmack. Es ist grundsätzlich nichts Unethisches daran, wenn relevante Philantropen oder politische Akteure, die gleichzeitig Großspender der Clinton Foundation sind, berufliche Termine bei der Außenministerin Clinton bekamen. In der Öffentlichkeit aber hinterlässt das den Eindruck von Interessenkonflikten und beschädigt das Image von Hillary Clinton weiter.

Es trägt zudem zum grundsätzlichen Vertrauensverlust vieler Amerikanerinnen und Amerikaner in ihre öffentlichen Repräsentanten bei und verstärkt den verbreiteten öffentlichen Eindruck eines korrupten „Washington Systems“. Korrupt oder nicht, es wäre an der Zeit, dass sich viele Akteure in dieser Stadt fragen, ob es angemessen ist, nach einer Zeit in öffentlichen Ämtern Summen für eine Rede oder kleinere Beratungstätigkeiten einzustreichen, die weit über dem Jahresgehalt der meisten Amerikanerinnen und Amerikaner liegen. Dies kann im Einzelfall angemessen sein. Aber es verlangt Fingerspitzengefühl und ein Bewusstsein für die politische Verantwortung, welche Personen, die öffentliche Ämter bekleiden auch nach dem Ausscheiden aus diesen weiter tragen. Derzeit verstärken die finanziellen Summen, welche im Umfeld des politischen Betriebs in den USA hin- und herfließen, bei vielen Bürger/innen den Eindruck der Abgehobenheit der Washingtoner Blase und der Käuflichkeit der Politik. Und dieser Legitimitätsverlust fügt langfristig der Demokratie an sich Schaden zu.

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