Erdoğan vs. YPG – Die USA zwischen den Stühlen

Am 24. August startete die türkische Regierung die Operation „Euphrates Shield“ in Syrien, mit dem Ziel den IS zu verdrängen und die Kontrolle kurdischer Gruppen in Nordsyrien einzuschränken. Unterstützt wurden die türkischen Truppen dabei vom US- Militär. Zeitgleich reiste US-Vizepräsident Joe Biden nach Ankara und rief die syrisch- kurdische PYD und ihren bewaffneten Arm YPG auf, sich östlich des Euphrats zurück zu ziehen. Kann Bidens Vorstoß als Rückenstärkung für Erdoğan gewertet werden? 

Mit Blick auf die Türkei und den Kampf gegen den IS in Nordsyrien haben die USA in den letzten Monaten eine zweigleisige Strategie verfolgt. Auf der einen Seite betonte die amerikanische Regierung die Rolle der Türkei als wichtigen NATO-Verbündeten und Partner in der Region, auf der anderen Seite unterstützte sie die syrisch-kurdische YPG im Kampf gegen den IS, obwohl diese von Ankara als Terrororganisation eingestuft wird. Die PYD und ihr bewaffneter Arm YPG kontrollieren weite Teile Nordsyriens und werden von der türkischen Regierung entsprechend als Bedrohung wahrgenommen. Seit Monaten pflegen die USA also strategische Beziehungen zu zwei regionalen Akteuren, die sich mehr oder weniger offen feindlich gegenüberstehen. Dies musste mittelfristig zu Problemen führen.

In der jüngsten Vergangenheit hat die türkische Regierung die amerikanische Unterstützung der YPG häufig zum Anlass genommen, um die USA unter Druck zu setzen und ihre Loyalität in Frage zu stellen. Dies wurde vor allem bei dem gescheiterten Putschversuch im Juli deutlich, als hochrangige türkische Politiker offen über eine „US-Mittäterschaft“ beim Coupversuch spekulierten. Von vielen wird Joe Bidens Besuch in Ankara und die Aufforderung der USA zum Rückzug der YPG deshalb als Versuch gewertet, die türkisch-amerikanischen Beziehungen zu entspannen. Denn hinsichtlich des jüngsten Streitpunkts zwischen der türkischen und amerikanischen Regierung –  der Auslieferung Fetullah Gülens – gab es bislang keine Bewegung.

Gülen gilt der türkischen Regierung als Drahtzieher des Coupversuchs. Da er sich seit vielen Jahren im selbstauferlegten Exil in Pennsylvania befindet, fordert Ankara seine Auslieferung, um ihn der türkischen Gerichtsbarkeit zu unterstellen. Washington zeigte sich kooperationswillig, machte jedoch von Anfang an deutlich, dass dies nur mittels eines offiziellen Auslieferungsgesuches möglich sei und dass das Verfahren Jahre in Anspruch nehmen könne. Bei seinem Besuch in Ankara bekräftigte Biden diese Position. Er gab an, dass die US-Regierung kein Interesse daran habe, jemanden zu schützen, der einem Verbündeten Schaden zufüge. Biden machte aber auch klar, dass die türkische Regierung mit Blick auf das Auslieferungsgesuch Geduld haben müsse. Kein Präsident habe die Befugnis jemanden auszuliefern, darüber könnten nur amerikanische Gerichte entscheiden.

In der Causa Gülen setzen die USA damit auch ein Zeichen gegen die von vielen Beobachter/innen in Washington als zunehmend autokratisch wahrgenommenen Schritte Erdoğans. Gleichzeitig  fand Biden bei seiner Stippvisite auch lobende Worte. So betonte er den Mut der türkischen Bevölkerung, sich dem verfassungswidrigen Militärcoup zu widersetzen und gab an, die Türkei habe keinen besseren Freund als die USA. Am meisten Aufmerksamkeit erlangte jedoch Bidens Aussage, dass die syrisch-kurdische YPG  amerikanische Unterstützung verlieren würde, sollte sie sich nicht östlich des Euphrats zurückziehen. Damit trug er den türkischen  Befürchtungen Rechnung, dass die YPG durch weitere „Landgewinne“  ein zusammenhängendes Gebiet im Norden Syriens unter ihre Kontrolle bringen und somit den Autonomiebestrebungen der türkisch-kurdischen PKK weiteren Auftrieb verschaffen könnte.

Bidens Entgegenkommen ist auch vor dem Hintergrund der strategischen Bedeutung der US-türkischen Beziehungen zu verstehen. Kemal Kerişci, Türkei-Experte des Washingtoner Think Tanks Brookings, berichtet, dass sich die anti-amerikanische Stimmung in der Türkei nach dem gescheiterten Coup weiter verstärkt habe. Viele Türkinnen und Türken zeigten sich enttäuscht und frustriert darüber, dass westliche Medien vor allem über das Ausmaß der Entlassungen und Verhaftungen, sowie die autokratischen Tendenzen der türkischen Regierung berichteten, anstatt den Widerstand der Bevölkerung gegen den undemokratischen Putschversuch anzuerkennen.

Zugleich häufen sich die Anzeichen, dass Erdoğan vor dem Hintergrund der angespannten Beziehungen zu den USA und der EU verstärkt nach anderen Alliierten Ausschau hält. Vor allem mit Blick auf Russland zeichnete sich in den letzten Wochen und Monaten eine Annäherung ab. Die russisch-türkischen Beziehungen hatten angesichts des Abschusses eines russischen Jets durch türkisches  Militär  im November 2015 einen Tiefpunkt erreicht. Berichten zu Folge, hat sich Erdoğan jedoch mittlerweile in einem Brief bei Präsident Putin für den Vorfall entschuldigt und versprochen, die Verantwortlichen zur Rechenschaft zu ziehen. Im Gegenzug zeigte sich Putin nach dem jüngsten Putschversuch solidarisch mit Erdoğan. In einem Gespräch mit dem privaten Sender Haberturk TV gab der  türkische Außenminister  Mevlüt Çavuşoğlu an, von Russland –  im Gegensatz zu anderen Ländern – bedingungslose Unterstützung  erhalten zu haben. Dass Erdoğans erster Auslandsbesuch nach dem gescheiterten Coup Moskau galt, kann in diesem Zusammenhang auch als symbolische Geste gewertet werden.

Bidens jüngster Besuch in Ankara ist deshalb wohl vor allem ein Versuch, Wohlwollen zu zeigen, denn die Türkei ist und bleibt ein zentraler Partner der USA in der Region. Doch kann die US-amerikanische Unterstützung der türkischen Militäroffensive und die Aufforderung Bidens zum Rückzug der YPG als Abkehr von der zweigleisigen Strategie der Obama Administration verstanden werden?

Einiges spricht dafür, dass dies nicht der Fall ist. Denn auch die kurdische PYD und ihr bewaffneter Arm YPG bleiben wichtige Verbündete der USA im Kampf gegen den IS. Kurdische Kampfverbände waren die ersten, welche dem IS im Kampf um die Stadt Kobane 2015 eine schwere Niederlage beibrachten. Auch zum jetzigen Zeitpunkt, in welchem die militärischen Kapazitäten des NATO-Partners Türkei angesichts der jüngsten Massenentlassungen und Verhaftungen  innerhalb des Militärapparates einer Belastungsprobe unterzogen werden (auch wenn die Operation „Euphrates Shield“  anderes vermuten lässt), scheint eine militärische  Zusammenarbeit mit der YPG von Seiten der Amerikaner notwendig. Elizabeth Trudeau, Sprecherin des Weißen Hauses, stellte in einer Pressekonferenz am 24. August deshalb klar, dass sich an der Einschätzung der USA hinsichtlich der YPG, trotz der Äußerungen Bidens, nichts geändert habe.

Die USA befinden sich also auch weiterhin in einer Zwickmühle, denn es scheint immer deutlicher, dass das militärische Ziel der türkischen Offensive zwar die Bekämpfung des IS sein mag, das politische Ziel aber vor allem der Eindämmung kurdischen Einflusses in der Region ist.  Laut Angaben der YPG sowie des Pentagon habe der geforderte Rückzug der kurdischen Milizen in Nordsyrien bereits (größtenteils) stattgefunden. Die USA, wie auch andere westliche Staaten, stehen der Ausweitung der türkischen Offensive deshalb mit Skepsis und Besorgnis gegenüber und fürchten, dass der eigentliche Fokus –  der Kampf gegen den IS –  zunehmend in den Hintergrund gerät. Brett McGurk, US Sondergesandter für  den Kampf gegen den IS, nannte die Zusammenstöße von türkischem Militär und YPG-Milizen in den Gebieten, in denen sich keine IS Kämpfer befinden, inakzeptabel und besorgniserregend. Sprecherin Trudeau wandte ein, dass es mit den beteiligten Gruppen Gespräche darüber und ein gemeinsames Verständnis dafür bedarf, wer der wirkliche gemeinsame Feind ist. Und US-Verteidigungsminister Ash Carter rief die türkischen und kurdischen US-Verbündeten dazu auf, sich nicht gegenseitig zu bekämpfen. Der Drahtseilakt für die USA geht also weiter.

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