Der Mythos von der amerikanischen Einheit

Amerika, so hören wir, ist gespalten wie nie zuvor. Fast 60 Prozent der Amerikaner mögen unsere Präsidentschaftskandidaten nicht oder hassen sie sogar, und die Daten belegen das weit verbreitete Gefühl, dass sich das politische Amerika immer weiter polarisiert hat. Es lohnt sich dennoch zu fragen, ob es die von uns so nostalgisch zurück gesehnte Einheit überhaupt je gegeben hat. Waren wir denn je vereint, oder genossen wir einfach den oberflächlichen Konsens einer weitgehend weißen Mehrheit – den wir nun schmerzlich und voller Anspannung debattieren und neu definieren?

Denn in den USA leben wir in Zeiten rasanten sozialen und demographischen Wandels. Im Jahr 2012 war die Wählerschaft die vielfältigste in der Geschichte des Landes, und dieser Trend wird sich auch 2016 so fortsetzen. Die neuen Forderungen vielfältiger und einflussreicher progressiver Bewegungen – sei es für die Rechte von Einwanderern, Gleichberechtigung der LGBTQ-Community, Freiheit von rassistischer Diskriminierung, progressive Gesetze zum Thema sexuelle Übergriffe, und vieles mehr – stellen für weiße Konservative, insbesondere Männer, eine große Verunsicherung dar. Doch die gesellschaftlichen Probleme und Klüfte, die diese Bewegungen nun ans Licht bringen, sind nicht neu. Was wir nun sehen, ist vielmehr ein Erstarken ehemals marginalisierter Gruppen, die den bequemen weißen Konsens von einst infrage stellen.

Rassismus ist eine altbewährte Wahlkampfstrategie.

Neu sind dabei weder unsere sozialen Gräben, noch populistische Kandidaten, die sich rassistisch bedingte Spannungen politisch zunutze machen. In den vergangenen Monaten hat sich die lässige Krassheit der frühen Wahlkampftage Trumps zur bewussten Strategie entwickelt. Wissenschaftlerin Michelle Alexander hat überzeugend dokumentiert, wie Konservative in kritischen Phasen der US-Geschichte auf „den Rassismus und die Verletzlichkeit der weißen Arbeiterklasse“ bauten, um ein progressives und klassenbasiertes Bündnis schwarzer und weißer Bürger auszustechen. Das gelang ihnen vor über 150 Jahren im amerikanischen Süden, nachdem Afroamerikaner erstmalig das Wahlrecht erlangten, und dann wieder unter der Führung von Richard Nixon im Jahr 1968. Damals nutzte Nixon erbarmungslos die Unruhen der Bürgerrechtsbewegung aus. Seine Wahlkampfstrategie fasste er so zusammen: „Wir halten uns an die Rassisten.“ Eben diese Woche bestätigten Trumps Wahlkampfmanager, dass die „Vorlage“ für Trumps Rede bei der Republican Convention – und damit wohl auch für seine Gesamtstrategie – aus der Rede Nixons des Jahres 1968 stammt.

Viele Amerikaner sind verunsichert, sie fürchten Terrorismus und haben wirtschaftliche Sorgen.

Heute fühlen sich Amerikaner der Arbeiterklasse insgesamt immer verletzlicher: Obwohl sich die Wirtschaft erholt hat und beinahe Vollbeschäftigung herrscht, sind Löhne und Gehälter nicht wesentlich gestiegen, Haushalte immer tiefer verschuldet, und wir stehen vor einer Krise studentischer Schulden in Höhe von 1,3 Billiarden Dollar, die es vielen jungen Familien nahezu unmöglich macht, Eigenheime zu kaufen oder Ersparnisse aufzubauen. Weltweiter Terrorismus, Spannungen im Inland, doch vor allem wirtschaftliche Sorgen lassen die Zukunft instabil und unsicher erscheinen.

Sanders’ Erfolg bestand darin, diese kollektive Frustration zu bündeln und Amerikaner dazu aufzurufen, sich hinter gemeinsamen sozioökonomischen Interessen zu vereinen. Trumps Erfolg vollzieht sich am anderen Ende des Spektrums, indem er sich auf altbewährten konservativen Rassismus stützt, um weiße Amerikaner der Arbeiterschicht gegen ihre eigenen wirtschaftlichen Interessen, sowie gegen ebenso sozial benachteiligte ‚Communities of Color‘ zu stellen.

Trump stellt die grundsätzliche Legitimität demokratischer Institutionen in Frage – das ist neu.

Neu ist, trotz der vielen Parallelen, allerdings die Vehemenz mit der Trump und die Republikaner die grundsätzliche Legitimität demokratischer Institutionen in Frage stellen. Beispiele hierfür sind  Verweigerungen, die Nachbesetzung des vakanten Verfassungsrichtersitzes voranzubringen oder Trumps wiederholte Mutmaßungen, der demokratisch gewählte Präsident Obama sei nicht in den USA geboren und daher nicht für das Amt qualifiziert.

Falls Trump jedoch gewinnt, können diejenigen unter uns, die sich für inklusives, demokratisches Regieren einsetzen, nicht einfach verzweifelt die Hände ringen und das Ende der amerikanischen Demokratie verkünden. Ebenso wenig sollten wir aber im Falle eine Clinton-Präsidentschaft aufatmen und annehmen, der Sturm sei vorüber.

Das Land muss sich nach der Wahl dem Rassismus und der Gewaltbereitschaft, aber auch den echten Missständen, stellen.

Wie die Wahl auch ausgehen mag, die Brüche, die es schon lange vor dieser Wahl gegeben hat, werden weiterbestehen und Millionen amerikanischer Bürger rechts und links im politischen Spektrum werden sich von ihrem Präsidenten entfremdet und in Washington nicht vertreten fühlen. Das Land wird sich den rassistischen Segmenten der Gesellschaft stellen müssen, denen Trump neue Kraft verliehen hat, ebenso wie der wachsenden Neigung, Gewalt für politische Zwecke einzusetzen. Genauso  wichtig wird es aber auch sein, sich den echten Missständen zu widmen, denen sich sowohl die aufsteigenden Minderheitengruppen, als auch die weißen Amerikaner der Arbeiterschicht gegenübersehen, denn viele von ihnen sind berechtigter Weise enttäuscht, dass ihre Regierung nicht in der Lage ist, ihnen wirtschaftlichen Wohlstand und allgemeine Stabilität zu bieten.

Demokratieförderung tut Not – die leistet Amerika sich bisher nur im Ausland.

Regierung, Parteien, gemeinnützige und philanthropische Einrichtungen müssen nun ernsthaft darüber nachdenken, wie sich alle Amerikaner besser in den demokratischen Prozess einbinden lassen, und das Vertrauen in die Regierungen der Gemeinden, der Staaten und des Bundes fördern. Während Millionen in Demokratieförderung im Ausland investiert werden, gibt es in den USA, anders als in Deutschland,  keine politischen Stiftungen, die sich der politischen Bildung im Inland widmen. Dies ist eine Investition, die wir dringend benötigen. Gleiches gilt für öffentliche Medienmodelle, die nuancierte und vernünftige Debatten fördern sollten, anstelle sensationslüsterner Soundbites.

Clinton hat schneller verstanden, darum lautet ihr Slogan „stronger together“.

Im besten Fall wird ein Sieg Clintons bedeuten, dass Wähler sich in großen Zahlen gegen Trump ausgesprochen haben, dass der Senat möglicherweise an die Demokraten geht und sich die Blockade im Kongress auflöst und ein neuer Verfassungsrichter ernannt werden kann. Als extrem umstrittene und unbeliebte Politikerin, wird Clinton das Land nicht einen. Dennoch hat sie in ihrem Wahlkampf nicht auf Spaltung als Strategie gesetzt. Ihr neuer Slogan, „stronger together“, ist sowohl eine Erwiderung auf die Spalterei Trumps als auch eine schlichte Zusammenfassung ihres Arbeitsstils: Clinton ist Pragmatikerin. Sie achtet demokratische Institutionen und ist zu parteiübergreifenden Kompromissen bereit. Clinton wird sich darauf konzentrieren müssen, auf das Gefühl der Unsicherheit der Amerikaner einzugehen—im wirtschaftlichen, kulturellen und politischen Sinne.

Die Republikaner müssen sich von den Rassisten und Extremisten lösen, wenn Amerika seine Einheit finden soll.

Die optimistischste Erwartung wäre, dass ein Sieg der Demokraten endlich die dringend benötigte Neufindung der Republikanischen Partei einleitet. Der Autopsy Report aus dem Jahr 2012, eine Analyse des letzten Republikanischen Wahldebakels, skizzierte die größten Fehltritte der Partei: „ihre ideologische Starrheit, ihre Bevorzugung der Reichen gegenüber den Arbeitern, ihre Entfremdung der Minderheiten, ihre reaktionäre Sozialpolitik und ihre institutionalisierte Unterdrückung von Dissens und Innovation.“ Eine herbe Niederlage könnte dazu führen, dass der gemäßigtere, steuerlich konservative Flügel der Partei diese Empfehlungen endlich ernst nimmt und mit der extremistischen Ideologie der Tea Party und dem rassistischen Populismus Trumps bricht. In solch einem Szenario könnte es den Amerikanern vielleicht gelingen, sich einen Weg zu einer neuen, inklusiveren sozialen Einheit zu bahnen.

 

Der Artikel erschien zuerst auf tagesspiegel.de

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