Die letzte Kolonie: Puerto Rico muss mit einer Stimme sprechen

Wir baten Noel Quiñones, einen AfroBoricua Aktivisten, Schriftsteller und Poeten aus der Bronx, New York um seine Meinung zur puerto-ricanischen Schuldenkrise, Unabhängigkeit und den kommenden Präsidentschaftswahlen auf dem Festland. Er reagierte mit diesem Gedicht und einem dazugehörigen Artikel. Um die englischsprachige Originalversion von „The Last Colony: Puerto Rico’s Need for a United Voice“ zu lesen, klicken Sie hier

Stolz. Darum dreht sich die puerto-ricanische Identität, dieses Heraufbeschwören gegenwärtiger Entschlossenheit und schwer lastender Erinnerung, dieses gerührte Zurückblicken und hoffnungsvolle Vorausschauen. Niemand beherrscht Stolz besser als wir: Unsere Fahne sieht man überall wehen, von Europa bis nach China oder Australien, sie hängt in Fenstern, flattert von Autofenstern oder wird sogar als Halstuch getragen. Wo auch immer wir wohnen, werden Fremde zu anteilnehmenden ‚hermanos‘, die ganz verblüfft darüber, wie die Leute von dieser winzigen Karibikinsel so breite Wurzeln schlagen konnten, unsere ganze Geschichte in- und auswendig kennen lernen. Nun, zumindest die Teile unserer Geschichte, an die wir uns erinnern können.

Puerto-ricanischer Stolz hängt auf einzigartige Weise mit unserem geschichtlichen Gedächtnisschwund zusammen, der sich am besten in seinem geographischen Ausdruck erklärt. Nach mehr als einem halben Jahrtausend der Kolonialherrschaft, erst Spaniens und dann der USA, fehlt den Puerto Ricanern das Vertrauen in das eigene Selbstverteidigungs- und Selbstrettungsvermögen. Im Grunde leiden die Puerto Ricaner an einem schweren Fall des Stockholm-Syndroms, was sich am besten an der unlängst ins Licht der Öffentlichkeit gerückten, turbulenten Wirtschaftslage der Insel ablesen lässt.

Wenn wahrer Stolz zu gleichen Teilen aus gegenwärtigem Gemeinschaftssinn und geschichtlichem Gedächtnis besteht, dann müssen wir Puerto Ricaner auf der Insel und in den Staaten unsere Heimat zurückerobern, indem wir unsere lange Geschichte der Unterdrückung anerkennen und unsere Stimme unweigerlich erheben, und zwar auch auf den Wahlzetteln.

Viele betrachten die Krise in Puerto Rico ausschließlich aus wirtschaftlicher Sicht, mit Schwerpunkt auf den 72 Mrd. Dollar, mit denen die Insel in der Kreide steht. Doch in den Worten der puerto-ricanischen Aktivistin Esperanza Martell: „Dies ist keine Schuldenkrise, es ist eine Kolonialkrise.“ 117 Jahre lang besaßen die Vereinigten Staaten Puerto Rico, monopolisierten seine Ressourcen auf Kosten der Bewohner, erzeugten ein Klima, das verheerende Arbeitslosigkeits- und Gesundheitsraten für seine Bewohner fördert, und verweigerten seiner Regierung grundlegende Souveränitätsrechte.

Puerto Rico hat im Kongress der Vereinigten Staaten kein Anrecht auf einen stimmberechtigten Vertreter. Seine Bewohner können nicht an US-Präsidentschaftswahlen teilnehmen und der Kongress muss alle wichtigen, von Puerto Rico verabschiedeten Gesetze absegnen. Im vergangenen Jahrhundert haben weder bewaffnete Revolution noch ausländische diplomatische Bemühungen oder von der Regierung unterstützte Volksentscheide die koloniale Krise in Puerto Rice ausmerzen können.

Bislang wurden vier Volksentscheide über den Status von Puerto Rico abgehalten. Ein Volksentscheid ist ein direktes Votum der Wahlberechtigten zur Entscheidung einer wichtigen Frage. Die drei Hauptoptionen, die der Bevölkerung von Puerto Rica allgemein zur Abstimmung vorgelegt wurden, waren volle Unabhängigkeit, Erhaltung oder Stärkung des gegenwärtigen “Commonwealth”-Status und volle Mitgliedschaft als Staat der USA. Es muss zwar gesagt werden, dass jeder Volksentscheid unter Insel-internem parteipolitischem Gezänk litt. Allerdings haben die Volksentscheide politisch kaum gegriffen, weil ihre Ergebnisse jeweils letztlich vor dem Kongress landen.

Im jüngsten Volksentscheid des Jahres 2012 ermöglichte es eine verwirrende Differenzierung in der Stimmauszählung dem Kongress, die Ergebnisse für unzuverlässig zu erklären. Obama stellte Gelder bereit, mittels derer die Insel 2016 ihren fünften Volksentscheid abhalten soll. Angesichts des wirtschaftlichen Schicksals der Insel, das in den vergangenen Monaten ans Licht kam, wiegt diese Volksabstimmung schwerer als sämtliche ihrer Vorgänger.

Im Mittelpunkt von Puerto Ricos wirtschaftlichen Tumult steht das Handelsmarinegesetz von 1920, das auch als der ‚Jones Act‘ bekannt ist. Dieses Gesetz sieht vor, dass sämtliche Im- und Exporte von und nach Puerto Rico auf einem Schiff der Vereinigten Staaten befördert werden müssen. Ein unter ausländischer Flagge fahrendes Schiff darf Puerto Rico zwar anfahren, allerdings erst nach Zahlung von Steuern, Zoll- und Importgebühren, die fast immer doppelt so hoch sind wie der Wert der Waren an Bord. Wenn ein unter ausländischer Flagge fahrendes Schiff diese Gebühren nicht zahlen möchten, müssen die Waren erst zu einem amerikanischen Umschlagszentrum gebracht, abgeladen, auf ein US-Schiff umverladen und zurück nach Puerto Rico gebracht werden. Die Rechnung für diese exzessiven Hürden zahlt die Bevölkerung von Puerto Rico.

Doch die Zahlen sprechen für sich. Puerto Rico schuldet derzeit 73 Mrd. Dollar, doch der Jones Act hat Puerto Rico zwischen seiner Verabschiedung im Jahr 1920 und 2015 ungefähr 75,8 Mrd. Dollar gekostet. Viele Ökonomen nennen den Jones Act als zentrales Hindernis, dass die Insel davon abhält, der Schuldenfalle zu entkommen. Den Jones Act abzuschaffen findet jedoch wesentlich weniger Unterstützung als die Bewegung für eine sogenannte „Chapter 9“-Konkurserklärung der Insel.

Manche mögen eine Lösung darin sehen, wie die Vereinigten Staaten nach der Finanzkrise von 2008 mit den Schulden einer wichtigen Stadt umgegangen sind. Detroit, Michigan, stand vor einem Schuldenberg von etwa 18 Mrd. Dollar. Weil die Stadt zu einem der fünfzig US-Staaten gehört, konnte sie 2013 Konkurs anmelden, sodass die Bundesregierung ihre Schulden umstrukturieren konnte.

Das ist für Puerto Rico allerdings keine Option, weil es nicht zu den Vereinigten Staaten gehört. Der Gouverneur von Puerto Rico, Padilla, hat den Kongress und die Obama-Regierung dringend darum ersucht, der Insel eine Konkurserklärung zu gestatten. Einige wenige Demokraten im Senat brachten einen entsprechenden Gesetzesvorschlag ein, der jedoch von den Republikanern abgesägt wurde. Außerdem kann die Reaktion der Obama-Regierung auf die Krise bestenfalls als schwerfällig bezeichnet werden. Es dauerte über sechs Monate, bis überhaupt in Erwägung gezogen wurde, Druck auf den Kongress auszuüben.

2015 brachte der puerto-ricanische Filmemacher und zweifache Emmy-Gewinner Juan Agustín Márquez seinen Dokumentarfilm mit dem Titel „Die letzte Kolonie“ heraus. Der Film erkundete alle drei Wahlmöglichkeiten im vierten Volksentscheid von 2012 sowie ihre jeweiligen Befürworter.

Zu einer besseren Zeit hätte sein Film gar nicht kommen können. In den drei Jahren zwischen dem Volksentscheid und dem Erscheinen des Films waren die Argumente sowohl für den gegenwärtigen „Commonwealth“-Status als auch für den Status als US-Staat gelinde gesagt fadenscheinig. Während der Insel mehr Souveränitätsrechte verweigert werden und daher das derzeitige Modell des „Commonwealth“ infrage gestellt wird, ist jedoch ein Status als US-Staat bei einem von den Republikanern beherrschten Kongress, der der Insel noch nicht einmal eine Konkurserklärung gestattet, schlichtweg unrealistisch. Während Gouverneur Padilla beginnt, dem Kongress direkt die Schuld für Puerto Ricos gegenwärtige Lage zu geben, ergibt sich 2016 für die puerto-ricanische Wählerschaft in den Staaten und auf der Insel 2016 eine seltene und dringend nötige Gelegenheit zur Zusammenarbeit.

Infolge der wirtschaftlichen Turbulenzen haben tausende Puerto Ricaner die Insel verlassen und sind hauptsächlich nach Florida umgesiedelt. In den Monaten seit der Krisenerklärung von Gouverneur Padilla hat die puerto-ricanische Bevölkerung in Florida die von New York City überholt, die zuvor der Zufluchtsort puerto-ricanischer Einwanderer war. Mit seiner bedeutenden Latino-Bevölkerung hat Florida hat in Obamas letzter Wahl eine wesentliche Rolle gespielt – und das war vor dieser jüngsten Einwanderungswelle, die Florida im Hinblick auf Wahlen seine bislang einflussreichste Position eingebracht hat. Es überrascht nicht, dass sich viele Puerto Ricaner in diesem Staat hinter einen Präsidentschaftskandidaten stellen wollen, der die Bedürfnisse ihrer Insel unterstützt.

Während die Kandidaten der Demokratischen Partei Bernie Sanders und Hillary Clinton die Konkurserklärung der Insel befürworten, ist der Republikanische Kandidat Marco Rubio der Ansicht, die Insel solle die Krise allein bewältigen, und verweigert einem Gesetzesentwurf zur Konkurserklärung seine Unterstützung. Es ist der einzige führende Präsidentschaftskandidat unter den Republikanern, der sich überhaupt zu der Krise geäußert hat – Ted Cruz und Donald Trump schweigen dazu. Die puerto-ricanische Wahlbevölkerung macht sich Sorgen um die Familien, die sie auf der Insel zurückgelassen haben. Die Kandidaten können also im Zuge der Vorwahlen die Krise Puerto Ricos nicht ignorieren. Gleichzeitig müssen Puerto Ricaner auf der Insel ihre Abgesandten dazu drängen, eine Volksabstimmung vorzulegen, die die Statusoptionen nicht nur deutlich darlegt, sondern auch auf ein Auszählsystem gestützt ist, dass vom Kongress nicht falsch ausgelegt werden kann.

Nur gemeinsam können die Puerto Ricaner in den Staaten und auf der Insel einen wahren puerto-ricanischen Stolz verwirklichen, der die Gemeinschaft erhebt und die Heimat von den Fesseln des Kolonialismus befreit. Doch was die Zukunft auch bringt, eines lässt sich nicht länger leugnen: Puerto Rico ist die Letzte Kolonie.

Diese Wahrheit anzuerkennen ist der erste Schritt dazu, als kurzfristige Lösung eine Konkurserklärung und als langfristige die Unabhängigkeit zu akzeptieren.

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