Ein „Spoiler“ Namens Bloomberg

Am Samstag konnte Hillary Clinton erstmal durchatmen. Sie hatte die Vorwahl im US-Bundestaat Nevada gewonnen. Aber auch Sanders Anhänger bejubelten die Resultate. “Nevada sollte für Clintons Kampagne ein ‘maßgeschneideter’ Staat sein, ein Staat in dem Sie anfangs 40 Punkte voraus war”, schrieb Sanders seinen Anhängern am Samstagabend. “Aber mit den heutigen Resultaten haben wir eine Nachricht geschickt, die das politische und finanzielle Establishment schockieren wird: unsere Kampagne kann überall gewinnen.”

Schon vor den Wahlen am Samstag war die New York Times zu einer ähnlichen Erkenntnis gekommen: „Ein Sieg für Frau Clinton wäre nicht so bemerkenswert, wie ein Sieg für Herrn Sanders“ erklärte die Zeitung. „Eine Niederlage könnte jedoch die Zweifel der Demokraten an ihrem möglichen Sieg vermehren.“ Solche Zweifel sind mit Clintons knappem Sieg mit lediglich fünf Prozentpunkten noch lange nicht vom Tisch.

Auftritt Mike Bloomberg. Ende Januar kündigte der ehemalige Oberbürgermeister von New York an, eine unabhängige Präsidentschaftskandidatur in Betracht zu ziehen. Trumps erheblicher Vorsprung bei den Republikanern, Clintons vermeintliche Fehltritte, sowie der rapide Aufstieg des Senators Bernie Sanders würden ihn zutiefst beunruhigen.

Es ist nicht das erste Mal, dass Bloomberg einen Antritt bei der Präsidentschaftswahl erwägt. In diesem turbulenten, von Außenseitern geprägten Wahlkampf ist eine ernsthafte parteilose Kandidatur durchaus denkbar.

Bloomberg ist in seiner Heimat New York überaus beliebt. Einst waschechter Demokrat, wechselte er 2001 in die Republikanische Partei, um als Bürgermeister anzutreten. Sechs Jahre später verließ er wiederum die GOP und ist seitdem einer der wenigen erfolgreichen parteilosen Politiker des Landes. Demokraten respektieren seine progressiven gesellschaftspolitischen Stellungnahmen: er ist für die legale Abtreibung und gleichgeschlechtliche Ehe, fordert eine bessere Ausbildung für Häftlinge und eine Polizei, die für den Umgang mit Minderheiten besser trainiert ist, stellt sich gegen die Todesstrafe und will Kohlendioxid-Emissionen senken.

Vor allem ist er für seine hartnäckigen Bemühungen, eine strengere Reglementierung des Waffenbesitzes einzuführen, bekannt. Als Bürgermeister gründete Bloomberg 2006 die Organisation „Bürgermeister gegen illegale Waffen“ (Mayors against Illegal Guns), die mittlerweile unter dem Namen „Jede Stadt für Waffensicherheit“ (Everytown for Gun Safety) zu einem nationalen Netzwerk mit mehr als 3 Millionen Mitgliedern herangewachsen ist. Um den Einfluss der National Rifle Association (NRA) zu untergraben, stiftete Bloomberg seiner Organisation mehrere Millionen Dollar. Damit  unterstützte er Kandidaten, die sich für strenge Waffenkontrollen aussprachen.

Republikaner hingegen bewundern Bloomberg als erfolgreichen Geschäftsmann. Der ehemalige Wall Street Investment Banker baute in den 80-er und 90-er Jahren eine gewaltige Medienfirma auf, die sich vor allem als Finanzportal auszeichnete. Als erfolgreicher Kapitalist mit einem Eigenkapital von beinahe 39 Milliarden Dollar, plädiert er für den Freihandel. Auch im traditionell konservativen Bereich Kriminalität und Sicherheit hat sich Bloomberg bereits bewiesen: während seines Mandats fielen die Kriminalitätsraten in New York auf einen historischen Tiefstand.

In einem Jahr, in dem die Polarisierung der Parteien den Kongress fast zum Stillstand geführt hat und die Bürger immer weiter auseinander driften lässt, könnte ein parteiloser Kandidat mit solch einer langjährigen, parteiübergreifenden Erfolgsbilanz bei vielen Wählern Gefallen finden. Aber Bloombergs Kandidatur könnte genau die Dynamik verfestigen, die er eigentlich bekämpfen will: sie würde Trumps xenophobe Kampagne stärken und die Demokraten schwächen.

Ersten Umfragen zufolge würde Bloomberg in einem Wettkampf mit Clinton und Trump 13% der Stimmen erhalten. Danach könnte Trump (37%) knapp gegen Clinton (36%) gewinnen. Vor allem junge Wähler und parteilose Wähler von Clinton auf Bloomberg wechseln könnten.

Natürlich ist dies spekulativ und Freunde des Bürgermeisters gaben zudem zu verstehen, dass Bloomberg nur dann eintreten würde, wenn Sanders die demokratische Nominierung gewinnen sollte. Das Problem ist nur: bis Anfang März, der Frist, die Bloombergs eigene Berater ihm für eine Entscheidung vorgelegt haben, wird die Nominierung wohlmöglich noch lange nicht entschieden sein.

Echte Chancen, die Wahl zu gewinnen, hat Bloomberg wohl kaum. Außerhalb von New York und New England ist er relativ unbekannt: 43% aller Wähler kennen nicht einmal seinen Namen. Trotzdem könnte es für einen „Spoiler“-Effekt zugunsten der Republikaner reichen. Kein Wunder also, dass sich Reince Priebus, Vorstandsvorsitzender des Republican National Committee (RNC), über Bloombergs mögliche Kandidatur freute: „Für mich ist er kein unabhängiger Kandidat. Er ist einfach Demokrat. Also wird es zwei Demokraten im Rennen geben und die werden die Wähler spalten.“

Bestimmt galt Clintons Erleichterung am Samstagabend daher auch zum Teil der drohenden Bloomberg-Kandidatur. Aber reichen die Resultate in Nevada und der vorausgesagte Sieg in South Carolina aus, um Bloomberg von Clintons Durchsetzungsfähigkeit zu überzeugen?

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